Gemeinsam für eine bessere Bildung - Empfehlungen zur gleichberechtigten Bildungsteilhabe von Sinti und Roma in Deutschland

Wie kann der Bildungszugang für Sinti und Roma verbessert werden? Wie ihre gleichberechtigte Teilhabe erreicht werden? Welche Grundsätze sind zu beachten, damit Bildungsbeteiligung und Bildungserfolg zunehmen? Und wie können dafür notwendige Daten erhoben und wissenschaftliche Studien durchgeführt werden?

Diese Fragen diskutierte der „Bundesweite Arbeitskreis zur Verbesserung der Bildungsbeteiligung und des Bildungserfolgs von Sinti und Roma in Deutschland“,  den die Stiftung EVZ 2013 gegründet hat. An elf Sitzungstagen entwickelten Fachleute aus Sinti- und Roma-Organisationen mit Sachverständigen aus Ländern, Kommunen, Stiftungen und der Wissenschaft Wege zum gleichberechtigten Bildungszugang für Sinti und Roma. Vertreterinnen und Vertreter des Bundes nahmen an den Sitzungen des Arbeitskreises beratend und begleitend teil.

Nach zweijähriger Arbeit liegen die gemeinsam formulierten Empfehlungen vor.  Themen aus dem Bildungsbereich berühren eine Vielzahl von Zuständigkeiten. Die entsprechenden Akteure des Bundes, der Länder, der Kommunen, der Verbände, der Wissenschaft und der NGOs einschließlich der Roma und Sinti selbst und ihrer Organisationen werden mit den nunmehr vorgelegten Empfehlungen angeregt, in ihren Bereichen und nach ihren Möglichkeiten diese Empfehlungen aufzugreifen, gegebenenfalls anzupassen, weiterzuentwickeln und umzusetzen.

Die Empfehlungen sind zustimmend zur Kenntnis genommen worden u.a. vom:

  • Kulturausschuss des Deutschen Landkreistages
  • Schulausschuss der Kultusministerkonferenz
  • Bildungsausschuss Deutscher Städte- und Gemeindebund
  • Minderheitenrat der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands

 

 

Präsentation der Bildungsstudie am 11. September 2015
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Maßgebliche Dokumente

Bildungsstudien

Es liegen mehrere Studien zur Bildungssituation von Sinti und Roma in Deutschland vor:

Landesstudie zur Bildungsteilnahme und sozialen Situation deutscher Sinti in Niedersachsen 2012

Die Studie gibt - auf Grundlage von Befragungen von Sinti im Bereich der Region Hannover und im Landkreis Hildesheim - Auskunft über Lebenssituation, Bildungsaspiration und Sozialdemographie der Sinti. Die Studie wurde in Kooperation mit dem Sozialforschungszentrum der Leibniz-Universität Hannover durchgeführt. Die Anfang 2013 der Öffentlichkeit vorgestellte Studie dokumentiert für den untersuchten/befragten Personenkreis u.a.:
- extreme (Aus)Bildungsdefizite, steigende Bildungsorientierung,
- überproportional hohe Abhängigkeit von staatlichen Transferleistungen (ca.2/3),
- großen Kinderreichtum, Familienorientierung, steigende Teilhabe an frühkindlicher Erziehung,
- hohe Benachteiligungserfahrung.

 

Studie zur aktuellen Bildungssituation deutscher Sinti und Roma. RomnoKher 2011

 

Integration unter Vorbehalt. Zur Situation von Kindern kosovarischer Roma, Ashkali und Ägypter in Deutschland und nach ihrer Rückführung in den Kosovo. UNICEF 2010 + Zusammenfassung

 

Zur Lage von Kindern aus Roma-Familien in Deutschland. UNICEF 2007

 

Im Auftrag der Europäischen Kommission wurde 2011 eine allgemeine Studie zur sozialen Inklusion von Roma in Deutschland erstellt. Eine generelle Beschreibung der Situation von Sinti und Roma in Deutschland hat FRANET, das Forschungsnetzwerk der FRA (Agentur der Europäischen Union für Grundrechte), im Juni 2013 veröffentlicht. Die englischsprachige Studie umfasst auch den Bildungsbereich. 2013 erschien auch ein Fachaufsatz zur Bildungssituation von Sinti und Roma in Deutschland.

 

Für die Bildungssituation von Roma und Sinti in Österreich liegt vor:
ROMBAS. Studienbericht. Mikael Luciak und Initiative Minderheiten 2014

Mitteilung der Europäischen Kommission an alle EU-Mitgliedstaaten

Während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 stimmten alle EU-Mitgliedstaaten dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen "EU-Rahmen für nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020" zu. Die EU-Kommission appellierte in diesem Zusammenhang an alle Mitgliedstaaten, die noch keine nationale Strategie mit expliziten Entwicklungszielen zur Verbesserung der Situation der Roma hatten, eine solche bis Ende 2011 zu entwickeln bzw. die Ziele der vorhandenen Strategien denen des EU-Rahmens anzupassen.

Lesen Sie hier die Mitteilung der Europäischen Kommission und hier die Erläuterungen zum EU-Rahmen.

 

Das Dokument „What works for Roma inclusion in the EU” will Entscheidungsträger bei der Implementierung nationaler Inklusionsstrategien unterstützen und Hilfestellung für öffentliche und private Organisationen bei der Arbeit mit Sinti und Roma geben. So werden die häufigsten Typen und Situationen der Exklusion von Roma in der EU beschrieben und Vorschläge gemacht, wie Ansätze und Strategien darauf jeweils ausgerichtet werden können. Das englische Dokument findet sich hier.

 

Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Kommission zum EU-Rahmen für nationale Strategie zur Integration der Roma bis 2020

Am 23. Dezember 2011 veröffentlichte daraufhin die Bundesregierung ihren Bericht für "Nationale Strategien zur Integration der Roma bis 2020". Daraus geht hervor, dass sich die deutschen Sinti und Roma gut integriert fühlen und keine zusätzlichen Maßnahmen bräuchten. Auch aus dem Ausland zugewanderten Roma ständen alle Unterstützungsangebote offen, sie bräuchten daher ebenfalls keine besondere Unterstützung (vgl. S. 29 des Berichts).

Hier gelangen Sie zum Bericht der Bundesregierung. Dem Bericht ist auch ein Positionspapier des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma beigefügt, der konkrete Fördermaßnahmen im Bildungsbereich einfordert.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration hält es hinsichtlich ausländischer Roma nicht für ausreichend, lediglich auf bestehende Integrationsangebote für in Deutschland lebende Ausländer zu verweisen. Ein gemeinsames integrationspolitisches Vorgehen von staatlicher wie kommunaler Seite sowie von den Roma-Vertretern zur Verbesserung der Zugangschancen der hier lebenden ausländischen Roma erscheint erforderlich. Weiter wird ein Anspruch auf Teilnahme an Integrationskursen gefordert.

Ergänzungsbericht von Roma-Organisationen, Länderverbände und Facheinrichtungen

Die Ergebnisse einer Meinungsumfrage bei Landesverbänden, Bildungsprojekten, Experten und Aktivisten widersprechen der Auffassung der Bundesregierung. Nahezu alle Befragten gaben demnach an, dass in den Bereichen Zugang zu Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheitssystem und Wohnraumversorgung erheblicher Bedarf an Förderprogrammen besteht, da Roma und Sinti nicht die gleichen Zugangschancen wie alle anderen Bürger haben. Gefordert werden keine Sonderprogramme, sondern Zugangsmöglichkeiten. Der Ergänzungsbericht wurde herausgeben von Bundesarbeitsgemeinschaft der RAA, Madhouse gGmbH und RomnoKher gGmbH.

Lesen Sie hier den Ergänzungsbericht. Eine englische Zusammenfassung des Ergänzungsberichtes finden Sie hier

Mitteilung der Europäischen Kommission zu den vorgelegten Strategien 2012

Die EU Kommission veröffentlichte im Mai 2012 eine Mitteilung zu den ihr vorliegenden nationalen Strategien. Lesen Sie hier die Mitteilung. Eine erste Reaktion zur Bewertung der deutschen Strategie durch die Europäische Kommission finden Sie hier.

Fortschrittsbericht der Bundesrepublik Deutschland 2012

Im Dezember 2012 gab die Bundesrepublik Deutschland der EU Kommission Auskunft über die Umsetzung der Roma-Strategie. Den Bericht finden Sie hier.

Mitteilung der Europäischen Kommission zu den vorgelegten Strategien 2013

Die EU Kommission veröffentlichte im Juni 2013 eine Mitteilung zu den Fortschrittsberichten  und ruft die Mitgliedstaaten zu stärkeren Integrationsbemühungen auf vgl. Pressemitteilung  und FAQs. Der neue Bericht wird begleitet von einer Ratsempfehlung zu effektiven Roma-Integrationsmaßnahmen in den Mitgliedsstaaten. Das Europäische Parlament verabschiedete eine Entschließung zu den Fortschritten bei der Umsetzung der nationalen Strategien zur Integration der Roma. Die deutsche Strategie zur Inklusion von Sinti und Roma wurde umfangreich bewertet mit dem Ergebnis, dass auf einer Check-Liste Deutschland nur einen von 22 Punkten erfüllt. Eine Zusammenfassung und Bewertung veröffentlichte der Mediendienst Integration.

Fortschrittsbericht der Bundesrepublik Deutschland 2014

Im Januar 2014 gab die Bundesrepublik Deutschland der EU Kommission Auskunft über die Umsetzung der Integration von Roma. Den Bericht finden Sie hier.

Mitteilung der Europäischen Kommission zu den vorgelegten Strategien 2014

Die Europäische Kommission veröffentlichte im April 2014 eine Mitteilung zu den bisher vorgelegten Strategien. Zu Deutschland wurde ein aktualisiertes Faktenblatt erstellt.

Fortschrittsbericht der Bundesrepublik Deutschland 2015

Im März 2015 gab die Bundesrepublik Deutschland der EU Kommission Auskunft über die Umsetzung der Integration von Roma. Den Bericht finden Sie hier.

Mitteilung der Europäischen Kommission zu den vorgelegten Strategien 2015

Die Europäische Kommission veröffentlichte im Juni 2015 eine Mitteilung zu den vorgelegten Strategien.

Deutscher Bundestag: Anfragen, Anträge und Debatten

Abgelehnter Antrag Für die Umsetzung der Gleichstellung von Sinti und Roma in Deutschland und Europa (3/2011)

Plenarprotokoll 24.3.2011 S. 11355D - 11365C

Antwort auf Kleine Anfrage: Verabschiedung einer nationalen Strategie zur Integration der Roma (7.2011)

Angenommener Antrag Situation der Sinti und Roma in Europa verbessern (7.2011)

Beschlussempfehlung und Bericht  (7/2011)

Plenarprotokoll 12.5.2011 S. 12421C - 12426B

Plenarprotokoll 07.7.2011 S. 14031A - 14032A

Antwort auf Große Anfrage: Zur Situation von Roma in der Europäischen Union und in den (potentiellen) EU-Beitrittskandidatenstaaten (9.2011)

Abgelehnte Entschließungsanträge Deutschland und Kosovo (3/2012)

Beschlussempfehlung und Bericht Deutschland und Kosovo (5/6 2012)

Plenarprotokoll 9.3.2012 S. 19790D - 19797D

Plenarprotokoll 14.6.2012 S. 22118B - 22124D

Antwort auf Kleine Anfrage: Teilhabe und Integration der Sinti und Roma in Deutschland (4.2014)

Antrag Antiziganismus erkennen und entschlossen bekämpfen (2.7.2014) und Plenarprotokoll 17.10.2014 S. 5719A - 5726

Antwort auf Kleine Anfrage: Arbeit der Nationalen Kontaktstelle Sinti und Roma im Bundesministerium des Innern (3.2015)

10 Grundprinzipien für die Einbeziehung der Roma

Die 10 Grundprinzipien für die Einbeziehung der Roma sind ein Werkzeug für Entscheidungsträger und Praktiker der Projektarbeit. Die Prinzipien geben eine Rahmen für eine erfolgreiche Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen für die Inklusion von Roma. Die Grundsätze stellen eine rechtlich unverbindliche Erklärung dar. Die Mitgliedstaaten haben aber ihr Engagement erkennen lassen, diese Prinzipien künftigen Initiativen zugrunde zu legen (siehe hier). Die Prinzipien werden hier genannt und hier auf Englisch umfangreich erläutert.

Zuwanderung nach Deutschland

Der Deutsche Städtetag hat ein Positionspapier zu den Fragen der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien, worunter viele Roma sind, veröffentlicht. Die statistischen Zahlen als auch deren Verwendung in den Medien und der Politik wurden vielfach kritisiert. Die Bundesregierung äußert sich zum Thema als auch zum Positionspapier in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration äußert sich zur Zuwanderung von Sinti und Roma in seinem Jahresgutachten 2013, das kritisch beurteilt worden ist. Das Jahresgutachten 2014 zeigt, dass besonders Roma-Familien als Nachbarn unerwünscht sind. Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz beschäftigte sich mit dem Bericht aus der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Armutswanderung aus Osteuropa“.

Der Mediendienst Integration stellte Informationen zusammen, warum es sich eher um eine „Arbeitsmigration“ als um eine „Armutsmigration“ handelt

 

Der Berliner Senat hat im Juli 2013 den Berliner Aktionsplan zur Einbeziehung ausländischer Roma beschlossen, zu dem kritische Stellungnahmen von Amaro Foro e.V. und vom Romano-Bündnis veröffentlicht wurden.

Das Bezirksamt Neukölln von Berlin veröffentlicht Roma Statusberichte.

Mediatorentrainingsprogramm ROMED

ROMED ist das Trainingsprogramm für Roma-Mediatoren des Europarats. Seit 2011 wurden europaweit etwa 1.000 Romamediatoren in den Bereichen Schule, Gesundheit und Arbeitsmarkt geschult. Mit Hilfe des ROMED-Curriculum soll durch das Einüben partizipativer Planungszyklen die lokale Zusammenarbeit verbessert werden.

 

Die zweite Förderperiode, die in Deutschland Mitte 2014 beginnt, will um die Mediatoren herum ein stabiles Kooperationsnetzwerk entstehen lassen. Daher werden Fortbildungen für Lehrkräfte, die einbezogenen Familien und lokale Verwaltungen angeboten.

 

Der Europarat hat bereits vor dem ROMED-Programm eine englischsprachige Anleitung für Roma-Mediatoren/Assistenten veröffentlicht und 2013 eine Zusammenfassung der aktuellen Herausforderungen und der Rolle von ROMED bei Mediation.  Eine Empfehlung des Minstisterkomitees des Europarats zur Ausbildung, Einstellung und Unterstützung von Romamediatoren in allen europäischen Ländern finden Sie hier auf Englisch.

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Ansprechpartner

Wanja Hargens

Projektleiter

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