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Wie können wir gemeinsam demokratische Werte effektiv schützen – und Desinformation bekämpfen? Wie kann die Flut an digitaler Hassrede gestoppt werden? Der jüdische Verband Czulent in Polen zeigt, wie sich strukturell etwas verändern lässt.
Ziel des von der Stiftung EVZ geförderten Projektes von Czulent ist es, eine Strategie zu entwickeln, um antisemitische Hassreden im digitalen Raum effizienter vor polnische Gerichte zu bringen. Hierfür arbeitet Czulent eng mit zivilgsellschaftlichen Initiativen und von Hassrede betroffenen Communities, politischen Entscheidungsträger:innen und einem breiten Spektrum von Expert:innen aus Behörden zusammen, um das Bewusstsein für das Phänomen zu schärfen und Lösungsansätze weiterzuentwickeln. Die jüdische Community wird wiederum ermutigt Hassverbrechen per Online-Plattform zu melden und befähigt rechtliche Unterstützung zu finden. Mit Erfolg: Mit Hilfe des Antisemitismus-Monitorings von Czulent konnte beispielsweise Anklage gegen mehrere Anführer einer pro-russischen, rechtsextremen Bewegung erhoben werden, die massenfach Desinformation verbreitet und per Hassrede zu Gewalt gegen Minderheiten aufgerufen haben sollen.
Dabei steht das Engagement Czulents vor großen Herausforderungen. Piotr Kwapisiewicz, Vorstandsvorsitzender, erklärte: „Unsere Projektarbeit für Musterklagen gegen antisemitische Diskriminierungen fand in einem politisch herausfordernden Umfeld statt, das durch vier nationale Wahlen in Polen und den andauernden Krieg in der Ukraine geprägt war.” Mitarbeitende von Czulent müssen auf ihre Sicherheit achten. Der Organisation drohen sogenannte SLAPPs – strategische Klagen, um unliebsame Stimmen einzuschüchtern und aus dem Diskurs zu drängen. Czulents Antwort: Vernetzung mit Mitstreiter:innen für demokratische Werte und fortlaufendes Monitoring von Straftaten.
Die Ergebnisse des Projekts sind im Rahmen unseres Förderprogramms Strukturen schaffen gegen Antisemitismus entstanden.
